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www.landtag.nrw.de - Pressemitteilungen und Informationen des Landtags Nordrhein-Westfalen
Aktualisiert: vor 44 Minuten 13 Sekunden

Konzertante Operettenaufführung im Landtag zum Offenbach-Jahr 2019

Fr, 11/08/2019 - 00:00
Der in Köln geborene, deutsch-französische Komponist Jacques Offenbach wäre in diesem Jahr 200 Jahre alt geworden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Offenbach-Jahr unter anderem mit einem Konzert am Montag, 18. November 2019, um 20 Uhr in der Bürgerhalle des Landesparlaments.
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Anhörung zum Polizeigesetz

Fr, 11/08/2019 - 00:00
In einer Anhörung des Innenausschusses äußern sich Sachverständige am Dienstag, 12. November 2019, zu einem Gesetzentwurf der Landesregierung sowie einem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP. Thema ist u. a. der Vollzug des Polizeigewahrsams.
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Landtagsforum am Wochenende geöffnet

Fr, 11/08/2019 - 00:00
Am Wochenende ist das Landtagsforum wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 9. und 10. November 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
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"Demokratieschule" für Flüchtlinge im Landtag

Mi, 11/06/2019 - 00:00
Rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben heute den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht und Informationen erhalten zur Funktionsweise des Parlaments, zu Grund- und Bürgerrechten, Rechtsstaat und zur Gewaltenteilung. Bei dem Programm „Demokratieschule“ ging es auch um Rechte und Pflichten in der Demokratie und um Herausforderungen der Integration.
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Untersuchungsausschuss "Kindesmissbrauch" führt Befragung von Fachleuten fort

Di, 11/05/2019 - 00:00
Der Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Freitag, 8. November 2019, weitere Sachverständige zum Thema „Jugendämter sowie Kinder- und Jugendhilfestatistik“ an. In dieser Sitzung kommen im weiteren Verlauf erstmals Vertreterinnen und Vertreter von Strafverfolgungsbehörden zu Wort.
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Diese Woche im Landtag: Haushaltsberatungen, Straßenbaubeiträge, Sport-Projekt „Open Sunday“ und Anschlag von Halle

Mo, 11/04/2019 - 00:00
Vor der für Ende November geplanten zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs 2020 befassen sich in dieser Woche viele Fachausschüsse abschließend mit den entsprechenden Einzelplänen. In den Sachverständigenanhörungen geht es u. a. um die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. ein Projekt zur Nutzung von Schulsporthallen am Sonntag und der antisemitische Anschlag von Halle.
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Anhörungen: Straßenbaubeiträge, Berufskollegs, Ersatzfreiheitsstrafen, Haushaltsordnung, Opferberatung, Stadtentwicklung, Wohnraum

Do, 10/31/2019 - 00:00
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 45. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
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Anhörung: Sachverständige äußern sich zu unabhängigen Polizeibeauftragten

Do, 10/31/2019 - 00:00
Im Innenausschuss haben Sachverständige zu einem Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion Stellung bezogen. Dabei geht es um die Einrichtung einer oder eines beim Landtag angesiedelten Polizeibeauftragten. Bislang ist die Stelle dem für die Polizei zuständigen Innenministerium zugeordnet.
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Landtagsforum am Wochenende geöffnet

Do, 10/31/2019 - 00:00
Am Wochenende ist das Landtagsforum wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 2. und 3. November 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Diese Woche im Landtag: Anhörung zum Haushaltsentwurf, Wählen ab 16, keimbelastete Wurstwaren und Handfehlbildungen bei Säuglingen

Mo, 10/28/2019 - 00:00
In der ersten Ausschusswoche nach der Herbstpause finden zahlreiche Anhörungen von Sachverständigen statt. Darunter ist die Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020. Im Verbraucherschutzausschuss geht es u. a. um den Fund von Listerien in Wurstwaren.
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Anhörungen: Debattenkultur, Personaletat, Wohnungslosigkeit von Frauen, Landeskrebsregister, Klimaschutz und Verkehr, Präimplantationsdiagnostik, Tierärztemangel, Haushalt, Wahlalter, Polizei-Beauftragte

Fr, 10/25/2019 - 00:00
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission III äußern sich Expertinnen und Experten in der 44. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
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Landtagsforum am Wochenende geöffnet

Fr, 10/25/2019 - 00:00
Am Wochenende ist das Landtagsforum wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 26. und 27. Oktober 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Round Table mit Sachverständigen zur Zivilgesellschaft und landespolitischen Debattenkultur in der Enquetekommission "Subsidiarität und Partizipation"

Fr, 10/18/2019 - 00:00
Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Debattenkultur durch Zivilgesellschaft stärken“.
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Landtagsforum am Wochenende geöffnet

Fr, 10/18/2019 - 00:00
Am Sonntag, 20. Oktober 2019, ist das Landtagsforum wieder geöffnet – undzwar von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Abschiedsbesuch des Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen

Di, 10/15/2019 - 00:00
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den ehemaligen Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsul der Republik Ungarn, Balàsz Szegner, verabschiedet.
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Demokratie in der Schule erleben

Mo, 10/14/2019 - 00:00
Recklinghausen, Krefeld-Uerdingen, Dortmund, Horstmar-Schöppingen, Wetter, Bielefeld-Heepen und Köln-Mülheim waren Stationen des Programms "Präsidium macht Schule" und der Wanderausstellung "Landtag macht Schule" im September. In den Schulen diskutierten der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Vizepräsidentin Carina Gödecke jeweils mit Schülerinnen und Schülern über Politik. Hier die Details.
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Landtagsforum am Wochenende geöffnet

Fr, 10/11/2019 - 00:00
Am Wochenende ist das Landtagsforum wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 12. und 13. Oktober 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Schweigeminute des Landtags für die Opfer des Anschlags in Halle

Do, 10/10/2019 - 00:00
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute bei einer Schweigeminute der Opfer des antisemitischen Anschlags in Halle (Saale) gedacht. Im Namen des Präsidiums des Landesparlaments sagte Präsident André Kuper:
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Abgeordnete debattieren über Wohnraum für Studentinnen und Studenten

Do, 10/10/2019 - 00:00
Vor dem Hintergrund des Semesterbeginns haben die Abgeordneten über bezahlbaren Wohnraum in den Hochschulstädten des Landes debattiert. Die Aktuelle Stunde war von der SPD-Fraktion beantragt worden, die von einer „sich zuspitzenden Lage“ sprach.
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Landtagspräsident Kuper zu Schießerei vor Synagoge in Halle (Saale): "Wir verurteilen jede Form von Antisemitismus"

Mi, 10/09/2019 - 00:00
Zu der heutigen Schießerei mit zwei Toten vor der Synagoge in Halle (Saale) sagte der Präsident des Landtags, André Kuper, heute vor dem Plenum des Landtags Nordrhein-Westfalen:
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