Haushaltsrede 2021 im Rat der Stadt Rheine vom Fraktionsvorsitzenden Detlef Brunsch

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren.

Ein helles Licht in dunkler Nacht ist der Haushalt der Stadt Rheine 2021 nicht. Aber er ist ein Hoffnungsschimmer für viele Bürgerinnen, Bürger und Institutionen unserer Stadt, denn er schafft Sicherheit, vor allem finanzielle Sicherheit.

Finanzielle Sicherheit für die Kitas und Träger der Jugendarbeit, die Schulen und Bildungsträger, den Sport und die Sportvereine, die Kultur und die Kulturschaffenden und für viele weiter Menschen und Institutionen in Rheine.

Aber leider können wir nicht Alle unterstützen, die in diesen trüben Corona Zeiten Hilfe brauchen. Dieses würde die Stadt Rheine und den Haushalt 2021 völlig überfordern.

Für diese Hilfe sind andere zuständig. Und erlauben Sie mir die Kritik, nach 16 Jahren ruhiger Hand brauchen wir vor allem mehr Tempo, dass die Hilfen und Maßnahmen auch rechtzeitig bei denen ankommen, die Unterstützung brauchen.

Die FDP Fraktion wird dem Haushalt und Stellenplan 2021 zustimmen. Unteranderem auch deswegen, weil mit zusätzlichen 6 IT Stellen und über 4,8 Mio € für die Digitalisierung, die Weichen in unserer Stadt neu und richtig gestellt werden.

Ich habe mir coronabedingt vorgenommen, meine Haushaltsrede möglichst kurz und knapp zu halten. Legen Sie mir dieses bitte nicht als Desinteresse aus, dass ich ihnen und mir heute alle Konjunktive zu möglichen Entwicklungen erspare und zu Bildung, Rathauserweiterung und usw. nichts sage. Dafür ist in den kommenden Wochen und Monaten, hoffentlich ohne Corona, noch genug Zeit.

Nach Meinung der FDP hätte es in diesem Jahr gereicht, wenn wir unsere Haushaltsreden zu Protokoll gegeben und nicht gehalten hätten, um die Sitzung zu verkürzen. Eine

Mehrheit war anderer Meinung, als Demokraten fügen wir uns dem.

Lieber Matthias, dir und deinem Team gilt unser besonderer Dank für die Unterstützung bei den Haushaltsplanberatungen, genauso wie Herrn Grimberg und seinem Team bei den Stellenplanberatungen.

Aber natürlich möchte ich mich auch beim Bürgermeister, den Dezernenten und allen Mitarbeitern der Verwaltung für die Arbeit und Unterstützung während der Haushaltsplanberatungen bedanken.

Lassen Sie uns, Politik und Verwaltung gemeinsam, den eingeschlagenen Weg der Digitalisierung weitergehen.

Die FDP Fraktion stimmt dem Haushalts- und Stellenplan 2021, wie gesagt zu. Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

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